Imam Chamenei: Korruption energisch bekämpfen
Am 27. Juni 2020 hielt Imam Chamenei anlässlich der Justizwoche und der Jährung des Märtyrertodes von Ayatullah Schahid Beheschti und anderen Persönlichkeiten eine Rede, die per Videokonferenz übertragen wurde. Es folgt die sinngemäße Übersetzung der englischen Originalübersetzung.
Im Namen Allahs, des Gnädigen, des Begnadenden
Aller Dank gebührt Allah, dem Herrn der Welten, und der Frieden und Segen seien mit unserem Meister und Propheten Abul Qasim al-Mustafa Muhammad und seiner reinen, fehlerlosen und auserwählten Familie und besonders mit dem Verbliebenen Allahs auf Erden (Baqiyyatullah).
Ich möchte Ihnen im Voraus zum Geburtstag von Abul-Hassan al-Ridha (a.) gratulieren. Außerdem möchte ich allen fleißigen Mitarbeitern des Justizwesens anlässlich der Justizwoche gratulieren. Ich danke Herrn Raisi – dem ehrenwerten Leiter des Justizwesens – für seine umfassenden und wertvollen Ausführungen, in denen er auf viele der notwendigen Fragen hingewiesen hat, die für uns, die Menschen und alle Mitglieder des Justizwesens wichtig zu hören waren. Auch ich werde einige Punkte ansprechen.
Ich bitte Gott, den Märtyrern des 7. Tir, der ein Schlüsseldatum in der Geschichte des Landes und der Revolution war, und den Märtyrern der Judikative – insbesondere dem unterdrückten Märtyrer, dem verstorbenen Ayatullah Schahid Beheschti, Schahid Quddusi, Schahid Ladschevardi und vielen anderen Märtyrern, die die Judikative in ihrem 40-jährigen Dienst während der Revolutionszeit geopfert hat – Seine Grüße und Sein Erbarmen zu übermitteln.
[...] Heute möchte ich einige Punkte zu juristischen Veränderungen – der Reform im Justizwesen – ansprechen, und die Bemerkungen von Herrn Raisi berührten in erster Linie auch die Veränderung. Dies ist eine sehr wichtige und grundlegende Angelegenheit. Ich werde auch auf einige Punkte zur Bekämpfung der Korruption eingehen, die sich heute im Justizwesen auf greifbare Weise manifestieren.
Die Bedeutung des neuen Justizreformplans
Was die Umgestaltung anbelangt, so habe ich gehört, dass der vom ehrenwerten Vorsitzenden der Justiz im vergangenen Jahr ausgearbeitete und angekündigte Reformplan aktualisiert wurde und der Justiz heute ein Plan vorliegt, der qualitativ besser und fortschrittlicher ist als der frühere. Das ist eine wirklich gute Nachricht für uns. Nach einem Bericht, den ich erhalten habe, wurde dieser Plan von der ehrenwerten Justiz unter Mitwirkung vieler herausragender Persönlichkeiten in islamischen Seminaren und an Universitäten ausgearbeitet. Diese Methode ist eine völlig korrekte und vernünftige Methode. Sie hat auch von der Erfahrung einer ausgewählten Gruppe von Beamten und Führungskräften innerhalb des Justizwesens profitiert.
Wenn er noch nicht veröffentlicht wurde, sollten Sie ihn veröffentlichen und auch rechtzeitig ein Fortschrittsverzeichnis zu den Unterprogrammen dieses Plans zur Verfügung stellen, damit die Menschen wissen, wie weit dieser Plan und seine Unterprogramme vorangekommen sind. Heute gaben Sie bekannt, dass der Plan zu etwa 80 Prozent vorangekommen ist. Wenn die Menschen umfassend über diesen Fortschritt informiert werden, wird sich dies sicherlich auf ihr Vertrauen in die Justiz auswirken. Dies ist eine sehr wichtige Angelegenheit.
Umgestaltung des Justizwesens auf Grundlage islamischer Prinzipien
Natürlich ist die Veränderung nicht etwas, das man aufhalten kann. Natürlich wird die Veränderung in jeder Zeitperiode zusammen mit neuen Gedanken, neuen Ideen und neuen Plänen vorgeschlagen, und durch Allahs Gunst wird die Bewegung der Veränderung weiter gedeihen. Ich habe dies bereits früher betont, und ich möchte es noch einmal wiederholen: Die Veränderung sollte auf islamischen und religiösen Prinzipien und Gedanken beruhen. Andernfalls, wenn die Veränderung nicht auf bestimmten Prinzipien beruht, ist sie keine Veränderung, sondern Abweichung und Chaos. Die Veränderung sollte im Rahmen bestimmter solider Prinzipien erfolgen, die aus dem Islam, dem Quran und der religiösen Ethik stammen. Um Veränderung zu erreichen, ist auch Führung notwendig. Diese Verantwortung obliegt dem ehrenwerten Oberhaupt der Justiz.
Gottvertrauen und die Weigerung passiv zu sein
Ein weiterer Punkt ist, dass die Veränderung eine sehr schwierige Aufgabe ist. Es ist leicht zu sagen, dass wir die Veränderung herbeiführen sollten, aber es ist wirklich schwierig, sie in die Praxis umzusetzen. Der Grund dafür ist, dass es einen gewissen Widerstand gegen die Veränderung gibt. Bestimmte Formen des Widerstands verfolgen keine böse Absicht. Manche Menschen sind einfach nicht in der Stimmung, eine grundlegende Veränderung herbeizuführen und manche Menschen haben nicht die Mittel, dies zu tun. Außerdem ist es möglich, dass einige Menschen vom Status quo profitieren und deshalb bereit sind, ihn zu bewahren. Natürlich könnte es außerhalb der Justiz ein verflochtenes kriminelles und korruptes Netzwerk geben, das gegen alle Formen der Veränderung ist. Und hinter all dem steht der Blick feindseliger Apparate gegen die Islamische Republik.
Wenn es in irgendeinem Teil der islamischen Gesellschaft zu einer Reform kommt, werden diese Feinde verärgert und versuchen, Konfrontationen herbeizuführen und für Aufruhr zu sorgen. Sie sind unsere Feinde, und die Feinde sitzen nicht untätig herum. Wir betreten die Arena der Veränderung mit Macht, Geist und Mut, aber sie werden nicht untätig bleiben und werden sich auf die Konfrontation mit Ihnen einlassen. Sie sorgen für Aufruhr, indem sie kontinuierlich Propaganda in den Medien betreiben, und manchmal locken sie die öffentliche Meinung in Versuchung. Das ist wirklich eine der Manifestationen dieses Verses: „Vor dem Unheil des Einflüsterers, des Heimtückischen“ [Heiliger Quran 114:4]. Eines der Dinge, die sie tun könnten, ist, die feste Entschlossenheit der Pioniere der Veränderung zu erschüttern. Sie sagen ständig, dass dieser oder jener Plan nicht „in unserem Interesse“ sei. Sie geben diesen Rat, um zu verhindern, dass ein bestimmter Plan ausgeführt wird. Daher wird es auf Seiten dieser verschiedenen Parteien, von denen ich gesprochen habe, einen enormen Widerstand gegen die Veränderung geben.
Der Weg, ihnen entgegenzutreten, besteht darin, sich auf Gott zu verlassen. Man sollte sich auf Gott verlassen. „Und wer auf Gott vertraut, dem genügt Er“ [Heiliger Quran 65:3]. Allah der Erhabene wird ausreichen, und Er wird helfen. Sie sollten den richtigen Weg und das richtige Ziel wählen und dann „verhalte dich recht, wie dir befohlen worden ist.“ [Heiliger Quran 42:15]. Sie sollten vorwärts schreiten, indem Sie Standhaftigkeit zeigen. Dies ist der Weg, um solchen Widerständen zu begegnen. Die einzig wichtige und effiziente Methode angesichts von Versuchungen, Hindernissen, Aufruhr und Ähnlichem ist es, sich nicht passiv zu verhalten und den Weg unbeirrt fortzusetzen. Dies ist mein Ratschlag für Sie. Dies ist ein weiterer Punkt.
Alle Aufgaben sollten im Justizwesen parallel weiterverfolgt werden
Eine der wichtigen Fragen im Zusammenhang mit der Reform besteht darin, dass Sie allen Verantwortlichkeiten der Justiz, die viele sind [...] gleichzeitig Aufmerksamkeit schenken und sie auch alle erfüllen sollten.
Glücklicherweise wurde dies in dem von Herrn Raisi vorgelegten Bericht erwähnt. Eine dieser Pflichten ist zum Beispiel die Durchsetzung der Rechte der Öffentlichkeit. Eine andere Verantwortung besteht darin, das Entstehen von Straftaten zu verhindern, was eine wichtige Verantwortung ist. Herr Raisi hat diesen Verantwortlichkeiten Beachtung geschenkt, und es gibt Errungenschaften. Ich möchte betonen, dass die ausgewogene Verfolgung aller Verantwortlichkeiten eine der Fragen ist, die Beachtung finden sollten. Mit anderen Worten, wenn wir uns mit einer dieser Verantwortlichkeiten beschäftigen, sollten wir die anderen nicht ignorieren, damit sie nicht völlig aufgegeben werden.
Zum Beispiel ist die Durchsetzung der Rechte der Öffentlichkeit eine dieser sehr wichtigen Verantwortlichkeiten. Sie ist eine sehr wichtige Angelegenheit.
Eine weitere Verantwortung ist die Überwachung der Umsetzung von Gesetzen, die laut Verfassung zu den Aufgaben der Justiz gehört. Eine weitere Aufgabe ist die Verhinderung von Verbrechen oder die Rehabilitierung von Straftätern. All dies sind Verantwortlichkeiten, die in der Verfassung erwähnt werden und von denen jede ein wichtiges und umfassendes Kapitel enthält.
Die Durchsetzung der Rechte der Öffentlichkeit obliegt in erster Linie den Gerichten. Natürlich ist dies in der letzten Wahlperiode vollständig beachtet worden. Herr Raisi wies darauf hin, dass sie nicht auf Anträge warten, sondern direkt handeln. Das sollte der Fall sein. Wenn Gerichte und Staatsanwälte der Meinung sind, dass die Rechte der Öffentlichkeit in zahlreichen Fällen verletzt werden, sollten sie dem entgegenwirken. In der Frage der Überschwemmungen Anfang 1398 [2019] wurden die Gerichte in bestimmten Fällen aktiv und auch in anderen Bereichen tätig. Ebenso in jüngster Zeit waren wir Zeugen ihrer Beteiligung. Dies ist ein völlig korrektes Verhalten.
Es ist auch sehr wichtig, das Auftreten von Verbrechen zu verhindern. Was die Verbrechensvorbeugung betrifft, so kommt es darauf an, die Ursachen für das Auftreten von Verbrechen richtig zu identifizieren. Wenn diese Ursachen korrekt identifiziert werden, dann können Sie ihre Entstehung unterbinden. Wenn es uns gelingt, Prävention im wahrsten Sinne des Wortes zu erreichen, werden die Kosten der Verbrechensbekämpfung erheblich gesenkt werden. Wenn es uns gelingt, Prävention zu erreichen, werden das Land und die Justiz einen wesentlich geringeren Preis für die Auseinandersetzung mit Verbrechern und Kriminellen zahlen. Natürlich erfordert dies die Zusammenarbeit aller Zweige. Vor allem die Exekutive sollte in dieser Hinsicht mit der Justiz zusammenarbeiten.
Dies ist also ein weiterer Punkt: Alle diese Verantwortlichkeiten sollten gleichzeitig berücksichtigt werden. Mit Allahs Gunst sollten sie alle reformistische Aufmerksamkeit erhalten.
Die Justiz muss von den islamischen Seminaren und Universitäten profitieren
Der angesprochene Punkt hängt mit einer weiteren wichtigen Angelegenheit zusammen. Nämlich muss die Justiz von den Wissenschaften und Wissenschaftlern profitieren, deren Arbeit nicht nur mit der Rechtswissenschaft verbunden ist. Zum Beispiel sind im Bereich der Verbrechensvorbeugung einige Ursachen für das Auftreten von Verbrechen psychologischer und andere wirtschaftlicher Natur. Diejenigen, die sich lediglich auf die Rechtswissenschaft spezialisieren, finden es schwierig, diese Ursachen zu erkennen und letztlich zu beheben. In diesem Fall braucht man natürlich die Personen, die sich auf kollektive und individuelle Psychologie spezialisiert haben. Und auf dem Gebiet der Wirtschaftsfragen braucht man Personen, die die Ursachen von Verbrechen und die Lösung für ihre Aufklärung genau kennen. Wenn herausragende Persönlichkeiten in islamischen Seminaren und an Universitäten nicht zur Zusammenarbeit aufgefordert werden, wird die Justiz natürlich nicht in der Lage sein, ihre Aufgaben so zu erfüllen, wie sie es sollte.
Was die Frage der Durchsetzung der Rechte der Öffentlichkeit betrifft, so ist es nicht leicht, diese Rechte zu definieren. Dies ist an sich schon eine Quelle von Meinungsverschiedenheiten. Nur diejenigen, die sich auf dieses Rechtsgebiet spezialisiert haben, können diese Frage lösen und klären. Natürlich habe ich gehört, dass der ehrenwerte Generalstaatsanwalt [Hudschat-ul-Islam wal Muslimun Muhammad Dschafar Montazeri] zur Beseitigung von Unklarheiten in Bezug auf die Rechte der Öffentlichkeit bestimmte Maßnahmen ergriffen und klare Manifestationen der Rechte der Öffentlichkeit vorgelegt hat, darunter die Frage der Umwelt oder die sorglose Übertragung [Betrauung] von Produktionszentren und Einrichtungen.
Dies ist es, was der ehrenwerte Chef der Justiz in der gegenwärtigen Zeit verfolgt, was ein richtiges Vorgehen ist. Manchmal hat es den Anschein, als hätten solche Aufgaben individuellen Charakter, aber in Wirklichkeit haben sie kollektiven Charakter und sind mit den öffentlichen Rechten verbunden. Als Beispiel können wir die leichtsinnige Übertragung von Produktionszentren auf diejenigen nennen, die entweder nicht geeignet oder inkompetent sind: Dies wird der Produktion des Landes einen schweren Schlag versetzen. Es geht hier also nicht um ein oder zwei Personen, sondern um öffentliche Rechte. Deshalb ist es notwendig, sich mit dieser Angelegenheit zu befassen, und meiner Meinung nach sollte die Justiz von der Expertise von Wissenschaftlern aus verschiedenen Bereichen profitieren, um eine Veränderung zu erreichen.
Der gesamte Justizapparat sollte an die Veränderung glauben
Ein weiterer Punkt, der gut diskutiert werden sollte, ist, dass sich die Veränderungsbewegung im Justizwesen nicht nur auf eine Gruppe von Direktoren an der Spitze des Justizwesens stützen kann. Es ist klar, dass der ehrenwerte Leiter des Justizwesens im wahrsten Sinne des Wortes die Umgestaltung anstrebt. Dasselbe gilt für prominente und hochrangige Persönlichkeiten in diesem Zweig. Allerdings sollte der gesamte Justizapparat an die Veränderung glauben. Glücklicherweise stellte Herr Raisi in seinem Bericht fest, dass dieser Glaube an die Umgestaltung im Justizwesen existiert, was eine Quelle der Freude ist. Ich möchte diese Angelegenheit jedoch hervorheben. Sie sollten sich so verhalten, dass die verschiedenen Elemente im Körper des Justizwesens wirklich an eine Veränderung zur Verwirklichung der hochgesteckten Ziele des Justizwesens glauben.
Das Justizwesen sollte ein im Volke verwurzelter Zweig sein
Bei einem weiteren Punkt geht es darum, Mensch des Volkes zu sein – ein Punkt, über den ich schon oft gesprochen habe. Dies wurde auch von Herrn Raisi erwähnt. Populär zu sein, hat bestimmte Erscheinungsformen, eine davon ist, dass die Justiz den Geist genießen sollte, dem Volk zu dienen. Sie sollte nicht wie jemand sein, der auf andere herabschaut. Manchmal könnte es passieren, dass wir auf die Menschen blicken wie Leute, die sich überlegen fühlen. Das darf nicht passieren. Wir kommen aus der Mitte des Volkes, und viele unserer Leute sind höher als wir. Deshalb ist es falsch, wenn jemand auf andere herabschaut. Aufgrund dessen ist es wichtig, einen Geist der Dienstleistung zu haben. Wir sollten uns als Diener des Volkes betrachten. Jeder Einzelne von uns, wo immer wir sind, sollte diese Einstellung haben. Das ist eine der Manifestationen des Volkswillens. Eine andere Manifestation ist, dass wir so handeln sollten, dass es dem Volk leicht fällt, Zugang zur Justiz zu erhalten. Eine wichtige Aufgabe besteht darin, den Menschen den Zugang zu den verschiedenen Zentren des Justizwesens zu erleichtern.
Eine weitere wichtige Aufgabe ist es, das Wissen der Menschen über das Justizwesen zu verbessern. Manchmal haben bestimmte Personen ein Problem und wenn sie sich dann auf diese oder jene Justizorganisation berufen, wird ihr Problem gelöst. Allerdings wissen sie es nicht und sind sich dessen nicht bewusst. Dieses Problem setzt ihr Leben unter Druck und es schafft für sie viele Probleme. Deshalb sollten das Wissen und die Informationen des Volkes über das Justizwesen erhöht werden.
Eine weitere Manifestation des Volkswillens ist die Präsenz im Volk. Ich bin dankbar, dass Justizbeamte – darunter Herr Raisi selbst und andere Beamte – ihre Präsenz im Volk zeigen. Das ist sehr gut. Sie sollten die Menschen treffen und unter ihnen anwesend sein. Dies ist ein anderes Thema. Das sind die verschiedenen Manifestationen des Volkswillens.
Eine andere Manifestation von Popularität, und dies wurde glücklicherweise in den Erklärungen von Herrn Raisi erwähnt, ist, dass das Volk ermutigt werden sollte, der Justiz zu helfen. Sie bekämpfen die Korruption. Einer der Faktoren, die Ihnen auf diesem Weg helfen können, sind Berichterstattungen aus dem Volk. Wenn das Volk Ihnen Berichte über Angelegenheiten im Zusammenhang mit Korruption liefert, können Sie davon profitieren. Das ist ein Punkt, der mit der Diskussion über die Korruptionsbekämpfung zusammenhängt.
Mediale und künstlerische Arbeit leisten
Ich möchte einen weiteren Punkt ansprechen bezüglich des Wandels. Es handelt sich hierbei um die Notwendigkeit, Medien und künstlerische Arbeit im Zusammenhang mit Justizangelegenheiten zu leisten. Beachten Sie, dass die Feinde der Islamischen Republik alle möglichen Wege nutzen, um ihre Feindschaft zu zeigen, und so versetzen sie jedem Bereich der Islamischen Republik, der in ihrer Macht steht, einen Schlag, darunter auch der Justiz. Abgesehen von Feinden, die im Ausland leben, gibt es sogar einige Leute im Land, die bestimmte Dinge mit der Nachlässigkeit bestimmter Beamter tun. Sie drehen zum Beispiel bestimmte Filme, die die Justizprinzipien der Islamischen Republik infrage stellen. Leider werden solche Filme bei allgemeinen künstlerischen Überarbeitungen ignoriert, sie werden auf der Leinwand gezeigt und ausgestrahlt. Das ist eine wirklich schlimme Sache. Die Justiz sollte dieser Angelegenheit Beachtung schenken.
Medien- und Öffentlichkeitsarbeit bedeutet nicht nur die Veröffentlichung von Fakten und Zahlen. Der ehrenwerte Sprecher der Justiz legt Erklärungen und Zahlen vor, was sehr gut und notwendig ist, aber es reicht nicht aus. Es reicht nicht aus, zu sagen, dass Sie solche und solche Dinge getan haben. Um die Aufmerksamkeit des Volkes im wahrsten Sinne des Wortes auf diese Dinge zu lenken, ist es notwendig, künstlerische Arbeit zu leisten. Es ist notwendig, Medienarbeit im künstlerischen Sinne des Wortes zu leisten. Dies sollte als eine grundlegende Aufgabe betrachtet werden.
Beachten Sie, was die Westler in dieser Hinsicht tun. In ihren filmischen Werken – nach den amerikanischen Filmen, die ich gesehen habe: entweder Hollywood oder europäische Filme – sind westlichen Gerichtshöfe die reine Verkörperung der Gerechtigkeit! Sie verstoßen in keiner Weise gegen die Rechte der Kriminellen, und sie fällen kein Urteil, bevor sie nicht absolut sicher sind. So werden Gerichtshöfe in ihren Filmen dargestellt, aber Sie sollten einen Blick auf die reale Welt und auf die aktuellen Bedingungen in den USA werfen, um zu sehen, was sie tun. Sie schicken Tausende von Menschen ins Gefängnis, nur weil sie auf der Straße sind. Der gegenwärtige „ehrenwerte“ Präsident der Vereinigten Staaten hat Tausende Kinder von ihren Eltern getrennt und in einen Käfig gesperrt! So verhalten sie sich. Er sagt, dass man, wenn man dies und jenes tut, für zehn Jahre ins Gefängnis kommt, aber braucht man dazu nicht ein Gesetz? Ist es nicht notwendig, dass er nach dem Gesetz handelt? Er sagt jedoch: „Ich sage, dass ein solches Urteil verkündet werden sollte.“ So fällen sie ein Urteil.
Ihre Gerichtshöfe sind derart, aber wenn man sich ihre Werbung ansieht, erkennt man eine gepflegte und geschmückte Kreatur auf dem Display. Natürlich bin ich kein Verfechter des Zeigens von etwas anderem als der Wahrheit, aber Sie sollten lediglich reflektieren und zeigen, was in Wirklichkeit existiert. Doch leider existiert das Gegenteil. Manchmal werden in unserem Land bestimmte Filme gedreht, die in Bezug auf Justizangelegenheiten das genaue Gegenteil der Wahrheit sind. Mit anderen Worten, sie sind das Gegenteil der Realität, allerdings ich möchte keine Namen nennen. Diese Angelegenheiten standen im Zusammenhang mit der Frage der Veränderung.
Entschlossen handeln
Ich möchte auch einige Punkte zur Korruption ansprechen. Dankenswerterweise hat die Aufmerksamkeit für das Problem der Korruption in der Justiz ihren Höhepunkt erreicht. Natürlich begann sie bereits in der vergangenen Wahlperiode, aber jetzt hat sie ihren Höhepunkt erreicht und wird stark beachtet. Wenn die Menschen darauf schauen, sehen sie, dass Sie [die Teilnehmer der Videokonferenz] der Korruption entgegentreten, dass Sie keinerlei Rücksicht nehmen und dass Sie die Arena entschlossen betreten.
Dadurch werden sie wirklich glücklich und hoffnungsvoll. Das liegt daran, dass Korruption und korrupte Individuen dem Leben, der Moral, dem Glauben und der Überzeugung der Menschen einen schweren Schlag versetzen. Die Finanzkorruption ist eine ernste Notlage und ein gefährliches Virus, genau wie das Coronavirus. Sie ist eine Epidemie, genau wie das Coronavirus. Sie ist extrem ansteckend und übertragbar. Die Korruption in einem Gebiet breitet sich rasch und akut auf andere Gebiete aus.
Ein korrupter Mensch korrumpiert nicht nur sich selbst. Er zieht auch andere aus verschiedenen Gründen in die Korruption hinein. Im Falle des Coronavirus übertragen schmutzige und infizierte Hände das Virus. Auch im Falle der Korruption führen schmutzige und unreine Hände dazu, dass Korruption Hand in Hand übertragen wird. Im Fall des Coronavirus kann das Problem jedoch gelöst werden, indem wir Seife zum Händewaschen verwenden. Im letzteren Fall hingegen wird das Problem dadurch nicht gelöst, dass wir unsere Hände mit Seife waschen. Es gibt keine andere Lösung, als den Korrupten die Hände abzuschneiden! Deshalb ist das Problem ein sehr wichtiges.
Die Aufgabe der Justiz besteht offensichtlich darin, die Korruption in der gesamten Gesellschaft zu bekämpfen. Aber noch wichtiger ist, dass Sie damit beginnen sollten, die Korruption innerhalb der Justiz selbst zu bekämpfen. Ich habe dieses Thema bei meinen jährlichen Treffen mit Ihnen, meine Lieben, im Justizwesen häufig diskutiert und ich habe ihm große Bedeutung beigemessen. Wenn es innerhalb des Justizapparates Korruption gibt, ist der Schaden, den sie anrichtet, um ein Vielfaches größer als die Korruption außerhalb des Apparates. Es ist wie in dem Gedicht: „Sie streuen Salz auf alles, was verderben könnte, aber wehe uns, wenn das Salz selbst verdirbt.“
Wir können die Korruption [im Justizwesen] nicht so bekämpfen, wie wir andere Formen der Korruption bekämpfen. Der Schlag, den sie austeilt, ist schwerwiegend und erfordert deshalb eine ernsthafte Konfrontation auf der Grundlage von Expertenmeinungen. Deshalb sollten Sie sich in erster Linie auf die Korruption innerhalb der Justiz selbst konzentrieren. Wenn ich „in erster Linie“ sage, bedeutet das natürlich nicht, dass Sie diese Angelegenheit abschließen und sich dann anderen Bereichen zuwenden sollten. Nein, wie ich bereits sagte, sollten all diese Bereiche gleichzeitig und ausgewogen verfolgt werden.
Ursachen der Korruption und die Rechtspflege für die Angeklagten
Der nächste Punkt ist, dass Sie den Ursachen der Korruption Beachtung schenken sollten, und dies erfordert, wie in der Sitzung erwähnt wurde, eine Expertenmeinung. Sie sollten die Gründe, die zur Entstehung und Erzeugung von Korruption führen, identifizieren, indem Sie sich eine Expertenmeinung zu eigen machen, und Sie sollten gegen die Korruption in den Krieg ziehen und versuchen, sie mit derselben Expertenmeinung zu beseitigen. Das Hauptkriterium für die Justiz in ihrem Kampf gegen die Korruption ist die Wahrheit, die Gerechtigkeit und das Gesetz. Eine andere Überlegung sollte es nicht geben. Man sollte die Wahrheit und Gerechtigkeit in Betracht ziehen. Wenn in einem bestimmten Fall die Korruptionsbekämpfung mit Wahrheit, Gerechtigkeit und Recht vereinbar ist, sollten Sie ohne weitere Überlegungen handeln.
Natürlich bestehe ich einerseits darauf, auf jegliche Rücksichtnahme zu verzichten, und andererseits auf die Einhaltung der Rechte des Angeklagten. Ich betone nicht nur Ersteres, ich betone auch Letzteres. Gott bewahre, wenn jemand, der nicht kriminell und korrupt ist, als korrupter Mensch dargestellt und behandelt wird, ist dies ein schwerer Akt der Unterdrückung, oder wenn er mehr bestraft und kritisiert wird, als er verdient, ist dies keine völlig korrekte Vorgehensweise. Mit anderen Worten, die Existenz von Korruption und korrupten Menschen ist sehr gefährlich, aber die Übertretung gegenüber Unschuldigen ist im wahrsten Sinne des Wortes noch gefährlicher als erstere. Auf diesen Punkt möchte ich großen Nachdruck legen.
Die lieben Amtsträger in der Justiz – ob sie nun in der Staatsanwaltschaft oder in den Gerichten tätig sind – sollten darauf achten, sich auf der Grundlage von Wahrheit und Gerechtigkeit zu verhalten. Wenn die Wahrheit und Gerechtigkeit ihnen ein strenges Verhalten vorschreibt, dann sollten sie dies ohne jede Rücksicht tun. Doch selbst wenn Wahrheit und Gerechtigkeit Strenge erfordern, sollten sie sich nicht zu einem extremistischen Verhalten hinreißen lassen. Dies richtet sich sowohl an die Lieben innerhalb der Justiz als auch an diejenigen außerhalb der Justiz. Auch die Zuhörer in Ihren Gerichtssälen bringen ihre Standpunkte zum Ausdruck, insbesondere jetzt, wo das Internet ein sehr verbreitetes Phänomen geworden ist. In der heutigen Zeit äußern viele Personen ihre Ansichten [Imam schmunzelt] und fällen im Internet ein Urteil. Mit ihren Aussagen und Schriften nehmen sie die Position eines Richters ein, fällen ein Urteil und handeln danach. Manchmal äußern sie beschimpfende Worte und manchmal verleumden sie und tun ähnliche Dinge. Jeder muss wachsam sein. Selbst diejenigen, die außerhalb des Justizwesens stehen, sollten darauf achten, dass der Kampf gegen die Korruption nicht in der Verletzung der Rechte anderer Menschen endet.
Natürlich sollte ich hinzufügen, dass bei dem jüngsten Vorfall – der jüngsten Gerichtsverhandlung im Justizwesen – einige ehemals herausragende und reine Persönlichkeiten des Justizwesens beleidigt und unterdrückt wurden. Ihre Rechte wurden wirklich verletzt. Das hätte nicht getan werden dürfen. Selbstverständlich richte ich diese Äußerungen an fromme Personen und fromme Jugendliche. Sonst kann man denen, die eine feindselige Haltung haben, keinen Sinn einreden. Es gibt Leute, die sich an dieser und jener Persönlichkeit rächen wollen, wenn er diese Position nicht mehr innehat, nur wegen seiner revolutionären Positionen. Mit solchen Leuten habe ich nichts zu tun.
Diese Aussagen richten sich an fromme, religiöse und gute Jugendliche, die auf der Grundlage der Wahrheit handeln wollen. Diese Jugendlichen sollten darauf achten, die Rechte anderer Menschen nicht zu übertreten und zu verletzen. Die Bewegung der Korruptionsbekämpfung, die sich im Justizwesen in der heutigen Zeit dankenswerterweise greifbar zeigt, begann eigentlich in der Amtszeit von Herrn Amuli [früherer Leiter des Justizwesens]. Er war es, der diese Bewegung sowohl innerhalb als auch außerhalb des Justizwesens ins Leben rief. Diese Realitäten sollten nicht ignoriert werden.
Erleichterung der Wirtschaftsentwicklung und Verhinderung der Schließung von Produktionszentren
Eine der wichtigen und guten Aufgaben der Justiz ist die Unterstützung der Produktion und die Verhinderung der Schließung von Produktionszentren. Herr Raisi wies in seinem Bericht auf tausend Produktionszentren hin. Dies ist eine sehr wichtige Angelegenheit und ein sehr bedeutendes Unterfangen. Jede Abteilung in der Islamischen Republik, die der wirtschaftlichen Bewegung der Gesellschaft helfen kann, sollte ihrer Pflicht nachkommen.
Die Menschen haben Schwierigkeiten in Bezug auf ihren Lebensunterhalt und sie haben diesbezüglich Probleme. Deshalb sollte jeder, der der Wirtschaft helfen kann, sich zu verbessern, dies tun. Das Justizwesen kann helfen, indem es die Schließung von Produktionszentren verhindert. Kürzlich kündigte Herr Raisi an, dass die Banken, die einige Produktionszentren als Pfand und Bürgschaft konfisziert haben, nicht das Recht haben, diese zu schließen. Dies ist ein völlig korrekter Erlass. Dies ist ein völlig korrektes Vorgehen.
Und dies sollte auf andere Fälle ausgedehnt werden. Zum Beispiel kauft der private Sektor eine Fabrik von der Verwaltung und schließt sie dann oder stellt ihre Aktivitäten ein. Er entlässt die Arbeiter, versteigert die Maschinen und nutzt das Land, um ein 25-stöckiges Gebäude zu bauen. Dies fügt der Wirtschaft des Landes ernsthaften Schaden zu. Sie können diese Angelegenheiten im wahrsten Sinne des Wortes weiterverfolgen, denn sie stehen in direktem Zusammenhang mit den Fragen des Lebensunterhalts der Bevölkerung.
Einrichtung von Finanzgerichten und Aufbau rechtlicher Infrastrukturen
Ein weiterer Punkt betrifft die Einrichtung von Finanzgerichten zur Beilegung von Wirtschaftsstreitigkeiten. Damit hängt eine notwendige Aufgabe der Korruptionsbekämpfung zusammen, über die ich vorhin gesprochen habe: die Volksaufsicht. Um die Volksaufsicht und die Volksberichte zu organisieren, ist es notwendig, innerhalb der Justiz eine rechtliche Infrastruktur aufzubauen. Mit anderen Worten, Sie sollten deutlich machen, wohin diese Meldungen gehen sollten, wie sie geprüft werden sollen, wie Sie sie verifizieren und weiterverfolgen und wie Sie die Sicherheit der Hinweisgeber gewährleisten sollten. Dies ist ein wichtiger Punkt. Die materielle und spirituelle Sicherheit derjenigen, die dazu raten, Gutes zu tun und Schlechtes zu verwehren – einschließlich der Hinweisgeber, die Sie über die Existenz von Korruption in diesem und jenem Bereich, Vertrag oder Büro informieren – sollte gewährleistet und ihre Sicherheit nicht gefährdet werden.
Manchmal kommt es vor, dass ein junger revolutionärer Jugendlicher aufgrund seines Verantwortungsbewusstseins einen Bericht bei Ihnen abgibt, aber weil er kein Rechtsexperte ist, macht er einen Fehler, indem er einen Namen erwähnt, der in diesem Bericht nicht hätte erwähnt werden dürfen. Solche Fehler können vorkommen. Dann nutzen Gesetzesbrecher, die vielleicht über die rechtlichen Verfahren Bescheid wissen, den kleinen Fehler, den die revolutionären Jugendlichen gemacht haben, aus, indem sie ihre Korruption hinter diesem Fehler verbergen. Folglich werden die Jugendlichen verurteilt und der Gesetzesbrecher wird frei herumlaufen! Diese Dinge sollten in Betracht gezogen werden.
Dies erfordert das Vorhandensein einer rechtlichen Infrastruktur innerhalb der Justiz, um die Sicherheit der Berichte aus dem Volk zu gewährleisten und ihre Ansprüche zu überprüfen. Dies sollte jedoch nicht als Ventil für Verleumdungen und Anschuldigungen genutzt werden. Sobald zum Beispiel jemand sieht, dass es eine Organisation gibt, die Berichte aus dem Volk akzeptiert und sich diese anhört, könnte er Anschuldigungen gegen jemanden erheben, mit dem er (persönliche) Probleme hatte. Dies sollte vorhergesehen und in Betracht gezogen werden, um solche Dinge zu verhindern. Schließlich sollten diejenigen, die dazu raten, Gutes zu tun, und von Bösem abraten, die Unterstützung der Justiz spüren und sicher sein, dass die Justiz ihr Verteidiger sein wird. Dies ist ein weiterer Punkt.
Ich halte es für notwendig, allen ehrenwerten Richtern und Managern im gesamten Justizwesen zu danken, die mit schwierigen Aufgaben und der Erfüllung ihrer Pflichten im Bereich der Veränderung und verschiedener anderer Aufgaben im Justizwesen beschäftigt sind. Herr Raisi wies darauf hin, dass trotz des Ausbruchs des Coronavirus und der Probleme, die im Bereich der Kommunikation und dergleichen auftraten, die Justiz ihre Arbeit fortsetzt und die Angelegenheiten tatsächlich vorankommen.
Es gibt also einige Leute, die sich mit der Frage der Veränderung befassen. Ich danke ihnen allen, und ich danke auch ihren Familien. Das liegt daran, dass die Hälfte der enormen Anstrengungen und Bemühungen derjenigen, die in einer bestimmten Justizorganisation tätig sind, von ihrer Frau und ihren Familienmitgliedern ausgehen und sie daher göttliche Belohnungen erhalten werden. Auch ihnen allen danke ich.
Coronavirus im Schach halten
Zum Schluss meiner Ausführungen möchte ich noch kurz auf das Problem des Coronavirus eingehen. Einige Leute denken, dass das Corona-Problem erledigt und verstaubt ist. Das ist nicht der Fall und es besteht nach wie vor Corona. Glücklicherweise standen Gesundheitsorganisationen, Krankenhäuser und andere solche Zentren an vorderster Front, und sie haben sich geopfert – ich habe das schon oft gesagt, aber selbst wenn ich es noch zehnmal sage, ist es nicht zu viel, denn ihre Arbeit war wirklich hervorragend, und sie leisten weiterhin diese wunderbare Arbeit.
Zweitens betraten die Mudschahidin (jemand, der Dschihad ausübt) im Wege Gottes freiwillig die Arena, und sie leisteten freiwillige Arbeit und leisteten wertvolle Dienste in Krankenhäusern, in Städten und sogar auf Friedhöfen. Auch die Menschen verhielten sich wirklich gut und gaben gute Rückmeldungen. Zu Beginn des Jahres, als die Menschen die Sizdah-Bedar-Tradition[1] absagten, habe ich ihnen von ganzem Herzen gedankt, weil sie es ernst meinten. Was war das Ergebnis? Das Ergebnis war, dass wir in der Welt als ein erfolgreiches Land im Kampf gegen das Coronavirus vorgestellt wurden. Als einige Staatschefs mit dem Herrn Präsidenten [Präsident Ruhani] sprachen – er hat mir das gesagt –, fragten sie ihn, was wir getan hatten, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern. Das zeigt, dass sich unsere Arbeit und unsere Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus in der Welt widerspiegeln, wenn einige Staats- und Regierungschefs unseren Präsidenten fragen, was wir getan haben. Dies war die erste Phase.
Jetzt scheint es, als hätte die erste Bewegung und das erste Unterfangen unter dem Volk und einigen Beamten an Kraft verloren. Ich sehe, dass einige ehrenwerte Beamte sich im Fernsehen zeigen, während sie von anderen Leuten umgeben sind, aber sie tragen keine Maske. Nun, ich trage gerade auch keine Maske, aber es sind keine Menschen um mich herum. Wenn zwei, drei Leute zu mir kommen, werde auch ich sicherlich eine Maske tragen, wie es manchmal geschieht. Ich sehe jedoch, dass manche Menschen keine Maske tragen.
Wenn Sie ein Regierungsbeamter sind und keine Maske tragen, könnten Sie die Jugendlichen, die auf die Straße gehen, ermutigen, es auch nicht zu tun. Was wird die Folge davon sein? Die Konsequenz ist, dass unsere Sterblichkeitsrate mehr als 130 Menschen erreicht, während sie eigentlich eine zweistellige Zahl – etwa 30, 40 Menschen – erreicht hatte. Das macht einen wirklich unglücklich. Vor etwa einem Monat, vor anderthalb Monaten, hat man mir bestimmte Statistiken und Zahlen genannt, aus denen hervorging, dass es in einigen Provinzen keine Todesfälle gab. Ich wurde wirklich glücklich und dankte Gott, dass es diese und jene Anzahl von Provinzen gibt, in denen es keine Todesfälle gab. Doch erst vor kurzem – vor einigen Tagen – erhielt ich einen Bericht, aus dem hervorging, dass dieselben Provinzen, die an jenem Tag keine Todesfälle gemeldet hatten, inzwischen mehrere Todesfälle gemeldet haben. Da wird man wirklich traurig. Wir sollten uns an die Sicherheits-Protokolle halten.
Sowohl das Volk als auch die Beamten sollten sich an die Protokolle halten. Glücklicherweise sind die medizinischen Teams und das Personal weiterhin standhaft, aber ich mache mir Sorgen, dass sie müde werden könnten. Das medizinische Personal hat viele Schwierigkeiten ertragen müssen. Wie lange sollten sie so weitermachen? Wie lange sollten sie es tun? Wir sollten etwas tun, um die Last, die sie tragen, zu erleichtern. Gott behüte, dass wenn unsere Krankenschwestern, unsere Ärzte und anderes medizinisches Personal in Krankenhäusern und dergleichen erschöpft sind, die Arbeit unerledigt bleibt und sich die Situation verschlechtert.
Es wird gesagt, dass es wirtschaftliche Probleme geben wird. Das ist wahr. Wir müssen so planen, dass es wegen des Coronavirus keine oder nur wenige wirtschaftliche Probleme geben wird. Wir sollten darauf achten, dass wenn wir, Gott bewahre, Nachlässigkeit an den Tag legen und sich das Coronavirus wieder ausbreitet, die wirtschaftliche Lage noch schlechter wird und es noch mehr Probleme geben wird.
Heute müssen wir in jeder Hinsicht wachsam sein. Sie sind Zeuge der Feindschaft gegen uns: die Feindschaft der bösen USA, des bösen Englands und der europäischen Regierungen. Sie sehen, dass sie keinerlei Skrupel haben, gegen die Islamische Republik zu tun, was sie können. Gott sei Dank schlagen sie immer gegen die Mauer und erreichen ihre Ziele nicht. Trotz der Tatsache, dass sie ihr Bestes tun, um die iranische Nation mit ihrer sogenannten Politik des maximalen Drucks in die Knie zu zwingen, ist das Ergebnis der Schlag der iranischen Nation auf ihre Brust, so dass sie sich zurückziehen und ihr Ziel nicht erreichen. Dies wird geschehen, wenn wir alle unsere Pflichten erfüllen, so Gott will.
Ich bin Herrn Raisi, dem ehrenwerten Leiter des Justizwesens, und seinen Kollegen im Vorstand und auch im Gremium des Zweigs sehr dankbar, sowie den Abgeordneten, den Gerichtsvorstehern und anderen ehrenwerten Beamten und allen ehrenwerten Richtern und geschätzten Mitarbeitern des Justizwesens. Ihnen allen danke ich. Ich hoffe, dass Gott Ihnen allen helfen und sich die unbefleckte Seele unseres großmütigen Imams (a.) über Ihre Bemühungen erfreuen wird, und ich hoffe, dass Gott die reinen Seelen der Märtyrer mit dem heiligen Propheten (s.) in Verbindung bringen wird, so Gott will.
Friede sei mit Ihnen und Allahs Gnade und sein Segen.
1- Iranischer Brauch, das neue Jahr auf der Straße vor dem Haus gemeinsam mit den Nachbarn zu feiern. ↩︎
